FDP Wegberg

Unsere neue Fraktion im Stadtrat

Am 1. November 2020 hat die neue Wahlperiode des Rates der Stadt Wegberg begonnen. Die erste Sitzung des Rates findet am 3. November 2020 statt. In der ersten Ratssitzung werden unsere beiden Ratsmitglieder Heinz Nießen und Katharina Wagner ebenso wie die Ratsmitglieder der anderen Fraktionen verpflichtet. Außerdem werden die Ausschüsse gebildet. Die Ratsmitglieder und die Ausschussmitglieder bilden die Fraktion.

Zur Fraktion des FDP Ortsverbandes gehören:
FDP Ratsfraktion
FDP Ratsfraktion


Heinz Nießen (Fraktionsvorsitzender – im Bild mittlere Reihe rechts)
Katharina Wagner (im Bild mittlere Reihe Mitte)
Reinhard van Hal (im Bild links oben)
Luca Feger (im Bild Mitte oben)
Ulrich Welfers (im Bild rechts oben)
Lukas Kamp (im Bild mittlere Reihe links)
Antonius Saal (im Bild unten links)
Dr. Klaus Wagner (im Bild unten Mitte)
Nina Meyers (im Bild unten rechts)

FDP Wegberg

Jetzt aktiv werden

Wir sind Freie Demokraten. Unser Antrieb ist die Zukunft. Wegberg und seine Außenorte müssen für die Bürgerinnen und Bürger sowie die bestehenden und noch neu zu gründenden Unternehmen zukunftsfähig aufgestellt werden. Die vor uns liegenden Herausforderungen sind groß. Der Ortsverband Wegberg freut sich über Anfragen, Anregungen und neue Mitglieder.
Ihr Engagement zählt: Denn Freiheit braucht Verbündete.

Katharina Wagner, Ortsverbandsvorsitzende

FDP Wegberg

Wahlversammlung der FDP Wegberg - Katharina Wagner zur Bürgermeisterkandidatin gewählt

Das Team für die Kommunalwahl (Foto: FDP Wegberg). Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zur Wahlkampfseite!
Das Team für die Kommunalwahl (Foto: FDP Wegberg). Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zur Wahlkampfseite!
Auf der Wahlversammlung der FDP Wegberg im Forum haben die Mitglieder der FDP Wegberg einstimmig Katharina Wagner zur Bürgermeisterkandidatin gewählt. Sie steht hinter dem derzeitigen Fraktionsvorsitzenden der FDP im Stadtrat, Heinz Nießen, zugleich auf Platz zwei der Reserveliste.

Auf der Liste folgen: Reinhard van Hal, Ulrich Welfers, Lukas Kamp, Luca Feger, Matthias Ziobrowski, Antonius Saal, Nina Meyers, Klaus Wagner, Dagmar Dresen, Pia Welfers, Sarah Cremer und Judith Meikis.

Katharina Wagner
Katharina Wagner
Auch die Kandidaten für die Wahlbezirke wurden gewählt: Sarah Cremer (Rath-Anhoven), Ralf Buschmeyer (Uevekoven, Holtum, Kehrbusch, Isengraben), Nina Meyers (Klinkum, Bissen, Watern, Tüschenbroich), Reinhard van Hal (Klinkum,Petersholz, Bischofshütte), Ulli Welfers (Wildenrath), Pia Welfers (Dalheim-Rödgen), Klaus Wagner (Arsbeck, Büch, Dalheim), Katharina Wagner (Arsbeck), Dagmar Dresen (Merbeck), Klaus Dresen (Rickelrath, Busch, Venn), Antonius Saal (Wegberg, Harbeck, Dorp), Matthias Ziobrowski (Beeckerheide, Gerichhausen), Judith Meikis (Beeckerheide, Beecker Wald), Elisabeth Nießen (Beeck Außenorte), Heinz Nießen (Beeck Innenring), Sun-Na Buschmeyer (Wegberg, Gierenfeld), Lukas Kamp (Wegberg, Grüner Winkel) und Luca Feger (Wegberg, Freiheid, Forst).

FDP Wegberg

Einladung zur Wahlversammlung zur Kommunalwahl 2020 und zum Ortsparteitag

Der Ortsvorstand Wegberg lädt ein zum

Ortsparteitag und zur Ortswahlversammlung zur Kommunalwahl 2020

am: Samstag 6. Juni 2020, um 13:00 Uhr
in: Forum Wegberg, Burgstraße 6, 41844 Wegberg,


Anmerkung:
Bei der Versammlung sind die auf Grund der Covid 19 Pandemie vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregelungen des Robert Koch Instituts (mind. 1,50 m zwischen den Teilnehmern) einzuhal-ten. Evtl. sind Masken (Mund-Nasen-Schutz) zu tragen.

Zum Ortsparteitag schlage ich folgende Tagesordnung vor:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der ordnungs- und fristgemäßen Einladung und der Tagesordnung
3. Wahl eines Protokollführers
4. Geschäftsbericht und politischer Rechenschaftsbericht des Vorstands
5. Berichte aus Fraktion und Kreistag
6. Bericht des Schatzmeisters
7. Bericht der Rechnungsprüfer
8. Aussprache zu den Berichten
9. Entlastung des Vorstands
10. Anträge
11. Verschiedenes

Zur Ortswahlversammlung schlage ich folgende Tagesordnung vor:

1. Begrüßung
2. Geschäftsordnungsmäßige und wahlrechtliche Feststellungen
3. Wahl des Versammlungsleiters
4. Wahl des Schriftführers
5. Wahl des Leiters und der Mitglieder der Zählkommission sowie der Stimmeneinsammler
6. Bestimmung von zwei Teilnehmenden zur Abgabe der Versicherung an Eides statt
7. Wahl der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson
8. Wahl des Bürgermeisterkandidaten/der Bürgermeisterkandidatin
9. Wahl der Wahlbezirksbewerberinnen und -bewerber
10. Wahl der Reserveliste
11. Verschiedenes

Die Versammlung ist öffentlich.

Katharina Wagner
Ortsverbandsvorsitzende

FDP Wegberg

FDP Wegberg nimmt zu den Vorgängen im Thüringer Landtag Stellung

Katharina Wagner
Katharina Wagner
Die FDP Wegberg hält die Entscheidung der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, einen Antrag zur Auflösung des Landtags zu stellen, für den richtigen Schritt. Der erklärte Rücktritt von Thomas Kemmerich und eine Neuwahl des Thüringischen Landtags sind die gebotenen Schlüsse aus den gestrigen Vorgängen. Es sind Fehler gemacht worden, die es nunmehr zu korrigieren gilt. Dazu ist ein Neuanfang mit Neuwahlen ein richtiger Weg. Um es mit aller Deutlichkeit zu sagen: Wir Freie Demokraten stehen für Weltoffenheit, Toleranz und eine starke Demokratie. Diese Werte sind unverzichtbar und dürfen nicht Gegenstand parteipolitischen Kalküls sein. Deshalb gilt für die FDP im Kreis Heinsberg und für die FDP Wegberg: Eine wie auf immer geartete Kooperation mit der AfD kommt für uns nicht in Frage.

Katharina Wagner, Ortsverbandsvorsitzende

FDP Wegberg

FDP fordert Einsparungen bei der Feuerwache Wegberg

Katharina Wagner
Katharina Wagner
Der Bau der neuen Feuerwache in Wegberg wird nach der Darstellung im Entwurf der Haushaltssatzung 2020 erheblich teurer als geplant. Die Gebäudewirtschaft meldet laut Entwurf der Haushaltssatzung 2020 inzwischen in ihren Berichten zu den aktuellen Baumaßnahmen Kostenschätzungen in Höhe von ca. 8,7 Mio. €. Ausgehend von den veranschlagten Gesamtbaukosten aus April 2018 von rund 5,5 Mio. € liegt somit bereits vor Beginn der Bauarbeiten eine Kostensteigerung von rund 58 % vor. Eine weitere erhebliche Steigerung der Baukosten wird bis zum Baubeginn 2021 und bis zur geplanten Fertigstellung 2022 zwangsläufig aus den steigenden Baupreisindizes folgen. Zu berücksichtigen ist außerdem, dass die Verwaltung eine Überprüfung des höchsten Grundwasserstandes beim Landesumweltamt und beim Erftverband veranlasst hat. Deren Ergebnis könnte ebenfalls bis dato nicht absehbare Kostensteigerungen auf das Bauvorhaben nach sich ziehen.

Die FDP Fraktion sieht den Bau einer neuen Feuerwache als absolut notwendig an. Die FDP Ortsverbandsvorsitzende Katharina Wagner führt aus: „Die Freiwillige Feuerwehr Wegberg benötigt zwingend eine vernünftig und sichere Unterbringung und Ausstattung, um ihre wichtigen Aufgaben – wie die Schadenfeuerbekämpfung, die Hilfe bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen – schnell, effizient und unter höchst möglicher Sicherheit für die Feuerwehrleute erledigen zu können. Mit dieser Aufgabe nehmen die vielen ehrenamtlichen Helfer der Freiwilligen Feuerwehr eine sehr wichtige Aufgabe für den Bürger wahr. Die FDP Fraktion ist sehr daran interessiert, diese wichtige Aufgabe durch eine gute Ausstattung mit Material und entsprechenden Gebäuden zu unterstützen und somit auch wertzuschätzen.“

Die anfallenden Baukosten der neuen Feuerwache sind gegenüber den Wegberger Bürgern jedoch nicht mehr zu rechtfertigen. Auf Unverständnis stößt die scheinbar gewünschte Schaffung eines prägnanten neuen Ortseingangsbildes mit dem neuen dunklen Holzbau der Feuerwache. Es drängt sich die bereits im frühen Planungsstadium von der FDP Fraktion gestellte Frage nach dem Erscheinungsbild und dem erforderlichen Ausstattungsstandard auf. Der Ausstattungsstandard der Feuerwehr muss selbstverständlich und zwingend an der Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr gemessen werden. „Die Sicherung der funktionellen Leistungsfähigkeit der Feuerwehr muss aber“ so die Ortsverbandsvorsitzende Wagner „für eine Stadt im Haushaltssicherungskonzept gleichzeitig die absolute Obergrenze für die Ausstattung der Feuerwehr bilden. Eine Ausrichtung der Bauplanung an Ästhetik und die Ausstattung des Gebäudes im gehobenen, über die funktionelle Herstellung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehr hinausgehenden Maße ist gegenüber dem Bürger nicht zu rechtfertigen. Dies gilt insbesondere unter Berücksichtigung der bereits im Entwurf der Haushaltssatzung angekündigten Erhöhung der Grundsteuer B.“ Während die Nachbarstadt Erkelenz die Grundsteuer B von 420 auf 390 Prozentpunkte senkt, plant die Stadt Wegberg im Jahr 2021 laut Entwurf der Haushaltssatzung 2020 eine Anhebung des Hebesatzes auf 550 % ein. Damit liegt der Hebesatz der Stadt Wegberg deutlich oberhalb der Hebesätze der Nachbarstädte Erkelenz (390 %) und Wassenberg (413 %). Damit ist das Ende der Bürgerbelastung durch die Stadt Wegberg aber noch nicht erreicht. Zum Haushaltsausgleich ist zurzeit eine weitere Erhöhung in 2024 auf 602 % angekündigt, wenn keine weiteren Konsolidierungsmaßnahmen ergriffen werden.

Die FDP Fraktion weist darauf hin, dass der Baudezernent der Stadt Wegberg, Herr Thies, offensichtlich eine Umplanung zur Reduzierung nicht tragbarer Baukosten nicht mehr ausschließt (s. Interview in der RP vom 16.01.2020). Herr Thies sieht auch Raum für kostenreduzierende Anpassungen der Bauplanung unter Beibehaltung der Anforderungen an die Normen und Notwendigkeiten der Feuerwehr. Bürgermeister Stock verschließt sich in seinem Interview in der RP vom 25.01.2020 nicht nur der Auffassung seines Fachmannes, sondern trotz drückender Kostenlast offensichtlich auch jeglicher Konsolidierungsmaßnahme. „Vor diesem Hintergrund bittet die FDP Fraktion“ so der FDP Fraktionsvorsitzende Heinz Nießen u.a. „um die Mitteilung, welche Einsparpotentiale die Stadt Wegberg - im Rahmen einer gegenüber den Bürgern unserer Stadt verantwortlichen Bauplanung – identifiziert hat, welche Herstellungskosten im Falle einer Errichtung der Feuerwache Wegberg in Modulbauweise mit Fertigbauelementen entstehen würden und ob es im Hinblick auf die Grundwasserproblematik der Baufläche an der Maaseiker Straße wirtschaftlicher und kostengünstiger ist einen neuen Standort für die Feuerwache Wegberg zu suchen“. Für den Fall, dass keine Umplanung erfolgt, ergänzt der FDP Fraktionsvorsitzende Nießen „hat die Stadt Wegberg Einsparmaßnahmen im Rahmen des von der FDP Fraktion geforderten und der Stadt Wegberg in Aussicht gestellten Baukostenmanagement zur Kompensierung der weit höher als geplanten Baukosten mitzuteilen.“

FDP Wegberg

Integrationskonzept – Gleichmäßige Nutzung der Unterkünfte im Stadtgebiet

Rathaus (Foto:FDP)
Rathaus (Foto:FDP)
DIe FDP-Fraktion im Rat hat einen Antrag zum noch immer ausstehenden Integrationskonzept gestellt. Im Integrationskonzept soll berücksichtigt werden, dass eine gleichmäßige Unterbringung von Flüchtlingen in den im Stadtgebiet für diesen Zweck vorgehaltenen Gebäuden unter Einschluss der Liegenschaft in Gerichhausen vorgesehen wird.

Ziel des Antrages ist, die Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive in der Mitte unserer Gesellschaft zu fördern. Statt einer Unterbringung in Außenbereichen soll Wohnraum in der gesamten Stadtfläche genutzt werden.

Den vollständigen Antrag finden Sie hier der Rubrik Anfragen und Anträge:
Antrag zum Integrationskonzept

EU-Sondergipfel

Europa muss seine Werte verteidigen

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Bund-Länder-Beschlüsse

Wissing: Wir müssen wachsam sein

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf strengere Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verständigt. Die Freien Demokraten begrüßen das, warnen aber gleichzeitig vor einer Schieflage. "Ein zweiter Lockdown ...


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